Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit einer Verwendung von Unterkriterien bei der Eignungsprüfung ohne vorherige Bekanntmachung; Zulässigkeit einer vergleichenden Bewertung nach nicht abgefragten und von den Bietern nicht zu ermittelnden Angaben; Einbeziehung fehlender Angaben zu Angaben zur ...

• oeffentliche-auftraege.de

  Vergabe nach VOF: auch nicht bekannt gemachte Unterkriterien können gewertet werden, wenn ihre Anwendung sachgerecht und willkürfrei ist

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Anforderungen an Unterkriterien

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Arnsberg, 01.02.2006 - VK 28/05

  Nach der klarstellenden Entscheidung des BGH vom 18.5.2004, Az. X ZB 7/04 ist ein Nachprüfungsantrag zulässig, wenn ein Unternehmen ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 7 GWB geltend macht.
• EuGH, 24.11.2005 - C-331/04

  ATI EAC u.a. - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Richtlinien 92/50/EWG und …

  Auszug aus VK Arnsberg, 01.02.2006 - VK 28/05

  Auch die Verwendung nicht zuvor bekannt gemachter Unterkriterien ist zulässig, sofern sie die in den Unterlagen oder in der Bekanntmachung des Auftrags bestimmten Zuschlagskriterien für den Auftrag nicht ändern , nichts enthalten, was, wenn es bei der Vorbereitung der Angebote bekannt gewesen wäre, diese Vorbereitung hätte beeinflussen können und nicht unter Berücksichtigung von Umständen erlassen wurden, die einen der Bieter diskriminieren konnten (EuGH vom 24.11.2005, Az.: C-331/04).
• OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 68/04

  Absprache von Bildungsinstituten als Kartellabsprachen?

  Auszug aus VK Arnsberg, 01.02.2006 - VK 28/05

  (Vgl. u.a OLG Düsseldorf vom 23.3.2005, Az.:VII-Verg 68/04).
• OLG Düsseldorf, 23.04.2001 - Verg 28/00

  Kosten nach Beschwerderücknahme

  Auszug aus VK Arnsberg, 01.02.2006 - VK 28/05

  Über den Ersatz der Rechtsverfolgungskosten der Beigeladenen ist nach einer Billigkeitsprüfung im Einzelfall zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.04.2001 ­ Az.: Verg 28/00 -, S. 6 ).
• VK Bund, 04.05.2005 - VK 3-25/05

  Fachingenieurplanung Neubauvorhaben

  Auszug aus VK Arnsberg, 01.02.2006 - VK 28/05

  Diese Aussagen sowie auch die Entscheidung der Bundeskammer vom 4.5.2005, Az. VK 3-25/05 beziehen sich zwar auf Unterkriterien zu Zuschlagskriterien, sind aber ohne weiteres sinngemäß auf Auswahl- bzw. Eignungskriterien übertragbar, denn letztlich formulieren sie die Anforderungen des Transparenzgebotes und des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei einer Auswahlentscheidung.

• VK Mecklenburg-Vorpommern, 01.06.2006 - 3 VK 4/06

  Überprüfung eines Vergabeverfahren für Architektenleistungen und …

  Dies sei vielmehr ein diskriminierendes Vorgehen, dass die anderen Bieter unrechtmäßig begünstige (vgl. hierzu VK Arnsberg, Beschluss vom 01.02.2006, Az.: VK 28/05).